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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma SSF-POOL-DISCOUNT Sabine Sternberg, 24647 Wasbek

  1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma SSF-POOL-DISCOUNT liegen die nachfolgenden AGB zugrunde. Abweichende Bedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Durch Auftragserteilung oder/und Warenannahme erkennt der Käufer unsere Bedingungen an. Alle  Nebenvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Abschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend.
2.2 Abschlüsse und Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung für uns bindend.
2.3 Angegebene Abmessungen, Gewicht sowie Abbildungen sind nur annähernd und unverbindlich. Durch technischen Fortschritt bedingte Änderungen behalten wir uns vor. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigen. Bei Erstellung von Bauwerken wird eine eventuell erforderliche Baugenehmigung vorausgesetzt.

3. Preise und Zahlungsweisen
3.1 Die Preise verstehen sich ab Lager einschließlich Umsatzsteuer.
3.2 Sollten Preiserhöhungen bei unseren Zulieferern eine Preisanpassung unsererseits erforderlich machen, so teilen wir dies vor der Auslieferung der Ware mit. Dem Käufer steht in diesen Fällen ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zu.
3.3 Zusätzliche Arbeiten werden nach dem Lohn und Materialaufwand berechnet. Gebühren und Kosten, die mit der Erfüllung behördlicher Auflagen am Ort der Montage bzw. mit Lieferungen und Leistungen zusammenhängen, gehen zu Lasten des Bestellers.
3.4 Die Bezahlung von Großartikeln wie Schiebehallen oder Polyester-Schwimmbecken kann nach Absprache bei Lieferung in bar ohne Skontoabzug erfolgen. Sonst liefern wir gegen Vorauskasse mit 2 % Skontoabzug oder per Nachnahme. Die Nachnahmegebühr beträgt 2%, mindestens jedoch EUR 20,00. Im Einzelfall ist eine Anzahlung von 20% erforderlich. 
3.5 Bei Überschreitung eines Zahlungstermins durch den Besteller sind vom Fälligkeitstage an Zinsen in Höhe des Bundesbankdiskontsatzes zuzüglich 3%, mindestens jedoch 8% zu zahlen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
3.6 Der Besteller kann aufgrund irgendwelcher Gegenansprüche, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen, die Zahlung nicht zurückhalten bzw. Aufrechnung gegen unsere Forderung erklären.

4. Lieferungen
4.1 Leistungsort für die Lieferung ist der Ort unseres Großhändlers oder des betreffenden Vorlieferanten. 
4.2 Unsere Lieferungen erfolgen mit Paketdienst oder Spedition, mit Transportversicherung, frei Bordsteinkante.  
4.3 Sonderanfertigungen sind von der Rücknahme und vom Umtausch ausgeschlossen.
4.4 Einwirkungen höherer Gewalt, staatliche Eingriffe und sonstige von uns nicht zu vertretende Behinderungen,  berechtigen uns, die vertragliche Lieferfrist um die Zeit der Behinderung hinauszuschieben. Dauert die Behinderung länger als einen Monat, so hat jeder Vertragspartner das Recht, ohne Entschädigungspflicht vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist dem anderen Vertragsteil schriftlich mitzuteilen.
4.5 Die Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der Anzahlung bzw. Vorausüberweisung. Sie ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Die Liefertrist verlängert sich ebenfalls angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens der Lieferantin liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes in Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn derartige Umstände bei Unterlieferern eintreten.
4.6 Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten berechnet. Bei Lagerung im Werk der Lieferantin werden 0,5% des Rechnungsbetrages zuzüglich Umsatzsteuer pro angefangenen Monat berechnet. Die Lieferantin ist jedoch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Verlauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und dem Besteller mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus. 
4.7 In dem Fall, dass eine Lieferung durch Verschulden des Kunden nicht zugestellt werden kann, oder dass die Annahme der Lieferung verweigert wird, ist der Kunde verpflichtet, die dann entstehenden Lager- und Rücktransportkosten zu tragen. 

5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisschuld sowie aller aus laufender Geschäftsverbindung entstandener und noch entstehender Forderungen unser Eigentum. Vor der vollständigen Bezahlung sind Verpfändungen und Sicherungsübereignungen der Ware an Dritte unzulässig. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller uns unverzüglich zu benachrichtigen. 
Sofern der Besteller selbst die Lieferung für Dritte weiterverarbeitet, tritt er bis zur vollständigen Bezahlung seiner Werklohnansprüche gegen den Dritten in Höhe der Forderung der Lieferantin an diese ab. 

6. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den Bestimmungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes (SRMG). Beim Verkauf von gebrauchten Waren reduziert sich die Gewährleistung auf ein Jahr. Maßgeblich für die Gewährleistung ist in jedem Fall die Anfänglichkeit eines eventuellen Fehlers, d. h. der Käufer ist in jedem Fall verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Empfang zu kontrollieren und eventuelle Mängel uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ausgenommen von Ansprüchen sind Schäden, die durch die Nichtbeachtung der Bedien- und Einbauhinweise entstanden sind. 
Laut SRMG haben wir oder die jeweiligen Hersteller das Recht, alle eventuellen Reklamationen selbst zu beseitigen. Unsere Käufer dürfen deshalb ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung keine kostenpflichtigen Reparaturen vornehmen. Wir behalten uns vor, die reklamierten Waren selbst beim Kunden abzuholen. 
6.1 Wir übernehmen die Gewähr, dass unsere Leistung zur Zeit der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
6.2 Die Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf Nachbesserung oder Neulieferung nach unserer Wahl. Wir können die Beseitigung der Mängel verweigern, solange der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt.
6.3 Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu überprüfen. Sofern binnen einer Woche nach Lieferung keine schriftliche Rüge des Bestellers eingeht, gilt die Ware als fehlerfrei und angenommen. Etwaige Beanstandungen haben sofort schriftlich zu erfolgen. 
6.4 Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus folgenden Gründen entstanden sind:
- ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,
- fehlerhafte Montage durch den Besteller oder Dritte,
- eigenmächtiges Nacharbeiten und unsachgemäße Behandlung, 
- natürliche Abnutzung, 
Vorstehende Gewährleistungsausschlüsse führen zum Verlust aller Mängelansprüche, gleich welcher Art.
6.5 Mängelhaftung bezieht sich des weiteren nicht auf Schäden infolge ungeeigneter Betriebsmittel des Bestellers, ungeeigneten Baugrundes, chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einflüsse, die ohne Verschulden der Lieferantin entstehen.

7. Rücksendungen von Waren 
sind in jedem Fall nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um neuwertige, gebrauchte oder beschädigte Waren oder um einen Gewährleistungsfall handelt. Unfrei übersandte Sendungen werden nicht angenommen. Bei Rückgabe von Waren wird eine Bearbeitungsgebühr von 15% vom Warenwert erhoben. Diese Regelungen gelten nicht bei berechtigten Reklamationen und Warenrücksendungen aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts. 

8. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

SSF-Pool-Discount 
Inh.: Sabine Sternberg, 
Am Knüll 2, 
24647 Wasbek 
Telefax: 04321-262661 
E-Mail: sternberg@foni.net 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Sonderanfertigungen, Beckenrandsteinsets, Zuschnitte von Installationsmaterial). 

Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen oder der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dienenden Zwecken abgeschlossen wurde.

9. Recht der Lieferantin auf Rücktritt
9.1 Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse im Sinne der vorstehenden Ziff. 4.4, sofern sie die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern und auf den Betrieb der Lieferantin einwirken, ist die Lieferantin berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Will die Lieferantin vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so hat sie dies nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Besteller mitzuteilen.
Die Lieferantin hat das Recht auf Rücktritt, wenn ihr nach dem Wirksamwerden der Bestellung eine unbefriedigende Auskunft über die Bonität oder Liquidität des Bestellers zur Kenntnis gelangt.

9.2 Bei vollständiger und teilweiser Unmöglichkeit der Lieferung ist ein Anspruch auf Schadensersatz  wegen Nichterfüllung ausgeschlossen. Der Besteller hat ein Rücktrittsrecht, wenn die Lieferantin eine ihr gestellte angemessene Nachfrist für die Behebung oder Besserung eines von ihr zu vertretenden Mangels im Sinne dieser Bedingungen durch ihr Verschulden fruchtlos verstreichen lässt.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers auf Wandlung oder Minderung sowie Ansprüche aus "positiver Vertragsverletzung" auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch Folgeschäden, sind ausgeschlossen

10. Gerichtsstand
10.1 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, Urkunden, Wechsel­ und Scheckprozessen ist der Gerichtsstand Neumünster. Die Lieferantin ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
10.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte seiner Bedingungen verbindlich. Eine Änderung oder Aufhebung vorstehender Bedingungen durch Einkaufsbedingungen des Bestellers ist ausgeschlossen.
10.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

SSF-POOL-DISCOUNT Sabine Sternberg
Am Knüll 2
24647 Wasbek

HINWEISE
gemäß dem Gesetz über den Datenschutz (BDSG) bei Telediensten und (TDDSG).  
Nutzung der personenbezogenen Daten des Bestellers bei der Firma SSF-POOL-DISCOUNT Sabine Sternberg, Am Knüll 2, 24647 Wasbek.

Personenbezogene Daten des Bestellers werden von der Firma SSF-POOL-DISCOUNT  ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies das TDDSG oder eine andere Rechtsvorschrift erlauben oder der Besteller eingewilligt hat.
Die Firma SSF-POOL-DISCOUNT erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Bestellers, soweit diese Daten für die Begründung, die inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses zum Besteller oder die Abwicklung der an die Firma SSF-POOL-DISCOUNT erteilten Aufträge sowie eventueller Reklamationen erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Bestellers wird durch die Firma SSF-POOL-DISCOUNT darüber hinaus nur dann für Mitteilungen genutzt, die für den Besteller von besonderem Interesse sind (z.B. Informationen zu Sonderangeboten/-aktionen), wenn der Besteller zuvor sein ausdrückliches Einverständnis mit dem Erhalt solcher Mitteilungen erteilt hat.

Der Besteller hat das Recht, seine Einwilligung in eine Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Besteller hat zudem das Recht, unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Bestellers auch elektronisch erteilt werden.

Weitergabe der personenbezogenen Daten des Bestellers
Die personenbezogenen Daten des Bestellers werden von der Fa. SSF-POOL-DISCOUNT vertraulich behandelt und grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Eine Weitergabe erfolgt nur in solchen Fällen, in denen die inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung oder die Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dem Besteller es erforderlich macht, sich der Dienste Dritter zu bedienen. Hierzu gehört unter anderem der Einsatz von Dienstleistern:
     - für die Zustellung von Paketen
     - für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs
Die Dienstleister sind gesetzlich verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Bestellers nur im Rahmen der Erbringung ihrer Dienstleistung zu nutzen und gemäß den Datenschutzbestimmungen zu behandeln.
Sicherheit der personenbezogenen Daten.

Hinweis zur Verpackungsverordnung : 
  - entfällt seit 01.01.2009 - 

Hinweise zur Batterieverordnung 
Wir sind als Händler gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen: 

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, zum Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.

Die Entsorgung von Altbatterien im Hausmüll ist verboten;  dies ist ein Verstoß gegen die Batterieverordnung. Altbatterien sind bei einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abzugeben. Die Abgabe ist kostenlos.  Batterien, die Sie von uns erhalten haben, können Sie nach Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden. Rücksendeanschrift: 

SSF-POOL-DISCOUNT Sabine Sternberg 
Am Knüll 2 
24647 Wasbek 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

SSF-Pool-Discount 
Inh.: Sabine Sternberg, 
Am Knüll 2, 
24647 Wasbek 
Telefax: 04321-262661 
E-Mail: sternberg@foni.net 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Sonderanfertigungen, Beckenrandsteinsets, Zuschnitte von Installationsmaterial). 

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